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Multilaterale Vereinbarung M235 nach Abschnitt 1.5.1 ADR über die Beförderung von Heizöl, schwer und Rückstandsheizöl (BGBl. III Nr. 130/2011, BGBl. III Nr. 160/2011)
[05.11.2011]Multilaterale Vereinbarung M235 nach Abschnitt 1.5.1 ADR über die Beförderung von Heizöl, schwer und Rückstandsheizöl wurde von Österreich am 3. August 2011 unterzeichnet und im Bundesgesetzblatt BGBl. III Nr. 130/2011 am 18.08.2011 verlautbart. Das Bundesgetzblatt kann hier heruntergeladen bzw. die deutsche Version der Multilateralen Vereinbarung als Anlage des Bundesgetzblattes hier heruntergeladen werden. Eine Ergänzung hinsichtlich des Geltungsbereiches ist im Bundesgetzblatt BGBl. III Nr. 160/2011 am 31.10.2011 kundgemacht worden und kann hier heruntergeladen werden.
Der Erlass des BMVIT vom 13.10.2011 (GZ. BMVIT-159.103/0002-IV/ST6/2011) behandelt Fragen beim Vollzug von GGBG, GGBV sowie verwiesener Rechtsvorschriften. Dieser kann auf der Webseite des BMVIT hier heruntergeladen werden.
Im Bundesgetzblatt BGBl. I Nr. 35/2011 ist am 20.05.2011 die Änderung des Gefahrgutbeförderungsgesetzes (GGBG-Novelle 2011) veröffentlicht worden. Bis zum Ablauf der Übergangsfrist mit 30.06.2011 kann anstelle des ADR 2011 auch noch das ADR 2009 angewendet werden. Das Bundesgesetzblatt kann hier heruntergeladen werden.
Die jeweils gültige Version der schriftlichen Weisung kann direkt von der Webseite der UN/ECE hier heruntergeladen werden (ADR2011, ADR2009 weiter unten auf der verlinkten Webseite). Die schriftlichen Weisungen müssen dem Muster entsprechen und somit auch in Farbe wiedergegeben werden.
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